Quelle: Reuters
Hunderttausende demonstrierten im Oktober 2015 in Berlin gegen das gepelante Freihandelsabkommen mit den USA, das Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP).
Noch in diesem Jahr soll das umstrittene Freihandelsabkommen mit den USA abgeschlossen werden. Insbesondere in Deutschland ist der Widerstand gegen TTIP stark ausgeprägt. Doch die Bundeskanzlerin sieht keinen Bedarf auf die Sorgen der Bundesbürger einzugehen. Der Bundestag hat zudem nach der aktuellen Informationslage kein wirkliches Mitspracherecht in Bezug auf das Abkommen.
Die Bürgerinitiative trägt einen unmissverständlichen Namen. „Stopp TTIP & CETA“ hat inzwischen 3,3 Millionen Unterschriften gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA gesammelt, davon 1,6 in Deutschland. In keinem anderen Mitgliedsland der EU ist die Opposition gegen die Pläne der Regierung größer.
Der Sprecher der Initiative, Michael Efler, fragte bereits im November 2015 im Bundeskanzleramt, wann man die Papiere übergeben könnte. Doch Angela Merkel ließ sich erst viel Zeit und nun ihren Ministerialrat Andreas Nicolin antworten. „Mit Blick auf die zahlreichen terminlichen Verpflichtungen“ sei eine Entgegennahme der Unterschriften leider nicht möglich.
Gleichzeitig äußerte sich die Kanzlerin am Mittwoch bei einer Veranstaltung in Freiburg zur Opposition gegen den Vertrag. „Ich bin bedrückt darüber, dass dieses Abkommen so umkämpft ist“. Andreas Nicolin empfielt den Bürgern nun, stattdessen den Postweg zu wählen. Eine Berechnung von RT Deutsch ergibt, dass 1,6 Millionen Blätter a 5 Gramm für ein A4-Format etwa 8.000 Kilogramm wiegen – ohne Briefumschläge. Wie diese 160-Zentner-Sendung an das Kanzleramt geschickt werden soll, wäre schon eine technische Herausforderung….
Quelle und weiter: Kanzlerin Merkel möchte Unterschriften von 1,6 Millionen Bürgern gegen TTIP nicht entgegennehmen
